SPD Archive - Willi Menzel - Gedanken und Meinungen

Daniel Born: Mitglieder der SPD, oder?

Stefan Kuntz — Fri, 25 Jul 2025 15:13:48 +0000

Die Handlung von Daniel Born ist nicht nur ein eklatanter moralischer Fehltritt, sondern ein handfester politischer Skandal. Ein Landtagsvizepräsident, der in geheimer Abstimmung ein Hakenkreuz auf einen Stimmzettel zeichnet, überschreitet nicht irgendeine Grenze – er tritt die Würde des Parlaments mit Füßen. Dieses Symbol steht für millionenfachen Mord, für die industrielle Vernichtung von Menschenleben, für […]

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Merz: Im Zirkuszelt der Empörung

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Tue, 15 Jul 2025 04:53:00 +0000

Der Bundestag ist tatsächlich kein Zirkuszelt.
Aber das Verhalten mancher Abgeordneter lässt daran zweifeln, ob sie es überhaupt merken würden, wenn sie längst in einem sitzen.

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Die SPD und das geplante AfD-Verbot

Werner Gmeiner — Mon, 30 Jun 2025 20:35:12 +0000

SPD und das geplante AfD-Verbot: Eine gefährliche Entscheidung Am vergangenen Wochenende hat die SPD in einer Sitzung beschlossen, ein Verbot der AfD zu beantragen. Diese Entscheidung ist nicht nur ein politisches Signal, sondern ein dramatischer Schritt, der die ohnehin schon gespaltener Gesellschaft in Deutschland weiter polarisiert. Dass eine politische Partei wie die SPD, die sich […]

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Machtarroganz ersetzt Respekt

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Sat, 24 May 2025 11:43:05 +0000

Ein demokratischer Skandal Was derzeit im Bundestag geschieht, spottet jeder Beschreibung. Während sich die Republik mit echten Problemen konfrontiert sieht – von einem maroden Bildungssystem über fragile Energieversorgung bis hin zur inneren Sicherheit – beschäftigt sich das politische Establishment mit Schreibtischverschiebungen. Nein, es geht nicht um banale Umzüge, sondern um eine demonstrative Machtdemonstration gegenüber der […]

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Saskia Esken: Das Problem der SPD

Stefan Kuntz — Thu, 01 May 2025 03:45:00 +0000

Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.

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SPD: Politik oder nur Theater?

Werner Gmeiner — Wed, 30 Apr 2025 13:07:43 +0000

Ach, die SPD – stets ein Hort der innerparteilichen Demokratie, in dem Mitgliederentscheide so überraschend ausfallen wie das Wetter im April: mal sonnig, mal regnerisch, aber am Ende doch immer wie vorhergesagt. Der jüngste Mitgliederentscheid, der Lars Klingbeil den Weg zur „Operation Kanzler 2029“ ebnet, scheint weniger ein Ausdruck basisdemokratischer Willensbildung als vielmehr ein wohlinszeniertes […]

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Olaf Scholz und die Vertrauensfrage

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Fri, 08 Nov 2024 14:21:14 +0000

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar im Bundestag zu stellen, stößt auf erhebliche Kritik. Viele fragen sich, warum Scholz und die SPD diese zentrale Frage so spät auf die Tagesordnung setzen, anstatt eine klare und rasche Klärung herbeizuführen.

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These zur Zukunft der Ampel-Koalition

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Tue, 05 Nov 2024 09:55:32 +0000

Die politische Lage in Deutschland steht an einem kritischen Punkt. Angesichts der Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung und den sich abzeichnenden Herausforderungen stellt sich die Frage, wie lange die aktuelle Ampel-Koalition noch Bestand haben kann. Ich vertrete die Ansicht, dass wir in absehbarer Zeit eine Minderheitsregierung erleben könnten – aus meiner Sicht eine logische […]

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Die Ampel bleibt…oder?

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Mon, 23 Sep 2024 17:56:56 +0000

Warum die Ampelkoalition trotz Wahlschlappen bestehen bleibt

Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Deutschland haben vor allem der FDP und den Grünen erhebliche Verluste beschert. In der öffentlichen Debatte stellt sich nun zunehmend die Frage, ob die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, angesichts dieser Rückschläge auseinanderbrechen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung wird deutlich, dass es trotz dieser Dämpfer höchst unwahrscheinlich ist, dass die Koalition zerbricht.

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Beratung vor dem Schwangerschaftsabbruch

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Wed, 26 Jun 2024 00:49:35 +0000

Ein zentraler Schritt für informierte Entscheidungen Die Diskussion um den Schwangerschaftsabbruch in Deutschland konzentriert sich oft auf den Paragrafen 218 des Strafgesetzbuchs. Die SPD-Bundestagsfraktion hat kürzlich gefordert, diesen Paragrafen abzuschaffen, um frühe Abtreibungen zu entkriminalisieren. Diese Entwicklung hat eine breite und oft kontroverse Debatte entfacht, in deren Mittelpunkt die Autonomie der Frau sowie der Schutz […]

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Wir müssen der Regierung vertrauen!

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Fri, 10 Nov 2023 18:52:59 +0000

Auch diese Regierung braucht unsere Hilfe Warum? Sehen Sie sich dieses Video an und Sie werden unsere Auffassung verstehen. Wenn Sie dies nicht können, dann schickt Ihnen die Bundesinnenministerin den Verfassungsschutz.

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Mindestlohn 2024: SPD braucht neue Wähler

Ernst Wilhelm Edmund Menzel — Mon, 10 Apr 2023 12:53:33 +0000

Ökonomischer Irrsinn für ein Kreuz Die SPD braucht Wählerstimmen, anders kann man den Irrsinn, den der Arbeitsminister Hubertus Heil im Jahr 2024 vorhat, nicht bewerten. Wie kann bei einer schon heute hohen Inflation weiter an der Preisspirale schrauben und den Mindestlohn erhöhen wollen? Ist das Ihr Ernst, Herr Heil? Abgesehen von der Tatsache, dass der […]

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