Russland ist ein Terrorstaat

Warum der Überfall und der Krieg in der Ukraine illegal ist

Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine begann im Jahr 2014 und steht im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch Russland und dem anschließenden Konflikt in der Ostukraine. Die Vorgehensweise Russlands in diesem Konflikt wird von vielen Staaten und internationalen Organisationen als illegal angesehen, auch von mir.

Völkerrechtliche Prinzipien:
Das Völkerrecht ist ein System von Regeln und Normen, das die Beziehungen zwischen Staaten regelt. Einer der grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts ist die Souveränität von Staaten und die Unverletzlichkeit ihrer territorialen Integrität.
Die Annexion der Krim durch Russland ohne die Zustimmung der ukrainischen Regierung verstößt gegen diese Prinzipien und ist daher illegal.

Verletzung des Budapester Memorandums:
Im Jahr 1994 unterzeichneten Russland, die USA, das Vereinigte Königreich und die Ukraine das Budapester Memorandum. In diesem Abkommen erklärte sich Russland bereit, die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine zu respektieren und keine Gewalt oder Drohungen gegen das Land anzuwenden.
Die Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine verstoßen gegen dieses Memorandum.

Verstoß gegen das UN-Charta:
Die Charta der Vereinten Nationen verbietet die Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen andere Staaten. Nur in Ausnahmefällen, wie in Selbstverteidigung oder durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates, ist die Anwendung von Gewalt zulässig. Russland hat jedoch keine Zustimmung des UN-Sicherheitsrates für seine Handlungen in der Ukraine erhalten, was sie nach internationalem Recht illegal macht.

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen:

Im Verlauf des Konflikts in der Ostukraine wurden zahlreiche Berichte über Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, darunter außergerichtliche Tötungen, Folter und Entführungen, veröffentlicht. Solche Handlungen verstoßen gegen das internationale humanitäre Recht und die Menschenrechte.