Wenn die Macht den Witz fürchtet
Wer so urteilt, verurteilt am Ende vor allem sich selbst. Nicht wegen des Strafmaßes. Sondern wegen der Blöße, die er sich gibt. Ein Regime, das sich durch Satire existentiell beleidigt fühlt, hat längst verstanden, wie gefährlich der Witz ist. Und genau deshalb hat Jacques Tilly schon gewonnen.
Gewalt ist nur Gewalt – alles andere Zuschreibung
Ein Jurist würde hier widersprechen. Die Merkmale einer Tat liegen doch im Sachverhalt selbst. Wenn jemand eine Handlung begeht, die alle Voraussetzungen eines Tatbestands erfüllt, dann ist diese Handlung tatbestandsmäßig – unabhängig davon, ob ein Gericht das schon festgestellt hat.
Iran-Krieg und das Völkerrecht
Anständige Menschen können Drohungen zur Auslöschung eines Staates, Massaker an Demonstranten, systematische Unterdrückung der eigenen Bevölkerung und die Unterstützung von Terrororganisationen nicht akzeptieren. Wenn sich Vertreter des Regimes auf das Völkerrecht berufen, um genau diese Politik zu rechtfertigen, wird das Völkerrecht zum bloßen Alibi – und verliert seinen moralischen Kern. Ein Völkerrecht, das die genannten Praktiken als legitim gelten ließe, wäre nicht nur politisch problematisch, sondern ethisch verfehlt.
Vom Grundgesetz, der AfD und dem Verfassungsschutz
Wenn das Schutzschild zum Schwert wird: Ein Gedankengang über Deutungshoheit Manchmal ertappe ich mich dabei, wie ich über Begriffe stolpere, die wir im Alltag völlig selbstverständlich verwenden. „Bürger“ zum Beispiel. Ein schönes Wort, eigentlich. Es klingt nach...
Die neue Verkehrsgeschichte (Edition: SZ)
Es ist erfrischend, wie einfach die Welt sein kann. Offenbar war die Straße vor 1933 ein friedliches Yoga-Retreat, in dem sich Pferdekutschen, Straßenbahnen und Spaziergänger in einer ewigen Umarmung befanden. Dass die gesamte westliche Welt – von den USA unter Robert...
Mietpreisbremse: Machen wir´s einfacher
Ein Hoch auf die Planwirtschaft – sie sieht im neuen Gewand fast so aus wie eine gute Idee.