Kategorie: Inland

Bismarck und Merkel: Verfassungsbrüche?

Ob Otto von Bismarck die preußische Verfassung gebrochen hat, wird in der historischen Forschung kontrovers diskutiert. Im Kontext seiner Zeit und der gesellschaftlichen Verhältnisse des 19. Jahrhunderts erscheint sein Vorgehen jedoch als verständlich, wenn nicht sogar notwendig, um die politischen und militärischen Interessen Preußens zu wahren.

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Bundesverdienstkreuz und Joe Biden

Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an US-Präsident Joe Biden verdeutlicht einmal mehr die Inflationierung dieser Ehrung. Was einst als höchste Auszeichnung für herausragende Verdienste um das Gemeinwohl der Bundesrepublik Deutschland gedacht war, hat sich mittlerweile zu einem Symbol für politische Gefälligkeiten und medialen Opportunismus entwickelt.

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Staatliche Zensur?

In Deutschland gibt es eine neue Entwicklung, bei der eine zertifizierte Stelle Kommentare in sozialen Medien löschen lassen kann, ohne dass dafür eine richterliche Anordnung vorliegt. Das wirft natürlich Fragen auf, ob das rechtlich und verfassungsgemäß in Ordnung ist. Besonders in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung kommt man ins Grübeln.

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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.


Kurt Tucholsky


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