Europäische Union Archive - Willi Menzel

AfD und rechtsextrem: Demokratie oder Inszenierung?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Mai 3, 2025 | Allgemein, Ausland, Europäische Union, Medien, Politik, Staat | 0

Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.

Bundestagswahl 2025: Funktionierende Demokratie

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Feb. 25, 2025 | Allgemein, Europäische Union, Politik | 0

Die Bundestagswahl 2025 ist abgeschlossen, und das Wahlergebnis steht fest. Die Wahlbeteiligung...

Mit Staubwedel: Der sauberste Putsch der Geschichte!

von Pole Poppenspaeler | Dez. 10, 2024 | Allgemein, Europäische Union, Person des Monats | 0

Während die Republik diese Fragen diskutiert, bleibt festzuhalten: Es war ein sauberer Putsch. Ironischerweise hat die Putzfrau, indem sie wortwörtlich „aufräumte“, einen politisch wie gesellschaftlich staubigen Fleck sichtbar gemacht. Wir dürfen gespannt sein, ob sich dieser Vorfall in den Geschichtsbüchern als „Der sanfte Putsch des Staubwedels“ oder als „Der Reinigungsaufstand von 2024“ wiederfinden wird.

Die Geschichte des Genders

von Pole Poppenspaeler | Nov. 14, 2024 | Allgemein, Europäische Union, Gesellschaft, Inland, Medien, Politik, Twitter, Verschiedenes | 0

Die Geschichte des Gender ist von historischer Bedeutung. Es ist essenziell zu wissen, wie diese neue, moderne und zukunftsorientierte Sprache in unserem Land entstanden ist.

Selbstbestimmungsgesetz: Offener Brief

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Nov. 1, 2024 | Allgemein, Ausland, Europäische Union, Facebook, Gesellschaft, Inland, Politik, Staat, Verschiedenes | 0

Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich des seit heute geltenden Selbstbestimmungsgesetzes, das...

Staatliche Zensur?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Okt. 8, 2024 | Allgemein, Europäische Union, Gesellschaft, Inland, Kriminalität, Politik, Staat, Twitter | 0

In Deutschland gibt es eine neue Entwicklung, bei der eine zertifizierte Stelle Kommentare in sozialen Medien löschen lassen kann, ohne dass dafür eine richterliche Anordnung vorliegt. Das wirft natürlich Fragen auf, ob das rechtlich und verfassungsgemäß in Ordnung ist. Besonders in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung kommt man ins Grübeln.

Die Ampel bleibt…oder?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Sep. 23, 2024 | Europäische Union, Inland, Politik, Staat | 0

Warum die Ampelkoalition trotz Wahlschlappen bestehen bleibt

Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Deutschland haben vor allem der FDP und den Grünen erhebliche Verluste beschert. In der öffentlichen Debatte stellt sich nun zunehmend die Frage, ob die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, angesichts dieser Rückschläge auseinanderbrechen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung wird deutlich, dass es trotz dieser Dämpfer höchst unwahrscheinlich ist, dass die Koalition zerbricht.