Die SPD und das geplante AfD-Verbot
SPD und das geplante AfD-Verbot: Eine gefährliche Entscheidung Am vergangenen Wochenende hat die...
WeiterlesenGepostet von Werner Gmeiner
SPD und das geplante AfD-Verbot: Eine gefährliche Entscheidung Am vergangenen Wochenende hat die...
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Ach, die Grünen im Bundestag! Man muss ihnen ja lassen, sie verstehen es, Farbe zu bekennen – und...
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Es kann nicht sein, dass Gewalt als „Aktivismus“ verharmlost wird. Es kann nicht sein, dass Polizisten bespuckt, angegriffen oder in Hinterhalte gelockt werden – und der Rechtsstaat schaut weg oder redet sich raus.
WeiterlesenGepostet von Werner Gmeiner
Dieses Urteil hingegen macht genau das Gegenteil: Es setzt auf formale Spitzfindigkeiten statt auf politische Vernunft.
Es verhindert klare Entscheidungen, statt sie zu ermöglichen. Und es ermutigt all jene, die sich an EU-Regeln ohnehin nicht gebunden fühlen.
Ein Staat, der nicht mehr sagen darf: „Hier endet unsere Zuständigkeit“ – der wird früher oder später seine eigene Handlungsfähigkeit verlieren.
Gepostet von Werner Gmeiner
Major der Reserve Ludwig Hoyer (1914–1944) Ludwig Hoyer wurde am 26. Mai 1914 in Hasselfelde im...
WeiterlesenKurt Tucholsky