Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.
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Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den...
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Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis...
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Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
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Diese Form der indirekten Einflussnahme wird vielfach als marktwirtschaftlich legitim dargestellt, ist jedoch in Wahrheit Ausdruck eines grundsätzlichen Konflikts: Wie weit darf ein Staat gehen, um politisch gewollte Ziele durchzusetzen?
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Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer...
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Es bleibt abzuwarten, ob auf politischer oder juristischer Ebene eine Sensibilisierung für diese Problematik erfolgt, oder ob solche Entscheidungen weiterhin das Vertrauen in eine konsequente Strafverfolgung untergraben.
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Der inflationäre Gebrauch des Begriffs „Nazi“ – Eine Verharmlosung der Geschichte? In...
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Donald Trumps Interesse am Erwerb von Grönland während seiner Präsidentschaft wird weitreichend diskutiert und oft ins Lächerliche gezogen. Dennoch war ein Großteil der Berichterstattung über dieses Thema selektiv, mit dem Ziel, Trump negativ darzustellen.
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Alice Weidel & Elon Musk – der Öffentlich-rechtliche Rundfunk hyperventiliert Die...
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Kritische Betrachtung der IHK-Prüfungen im kaufmännischen Bereich In den letzten Jahrzehnten hat...
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Man darf gespannt sein, ob Robbertus Maximus Verdus I. diese bahnbrechende Idee ausbaut: Vielleicht kommen bald Projektionen auf Burgen, Kathedralen oder – warum nicht? – direkt auf die Alpen. Schließlich muss eine Botschaft groß genug sein, um wirklich jeden zu erreichen.
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Kurt Tucholsky