Anspruch und Wirklichkeit – Saskia Esken strebt ein Ministeramt an

Es gibt Momente in der Politik, in denen man sich ernsthaft fragt, ob Selbstwahrnehmung und Realität noch etwas miteinander zu tun haben. Der aktuelle Fall Saskia Esken ist ein Paradebeispiel dafür. Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl ein desaströses Ergebnis eingefahren hat und sich politisch in der Defensive befindet, will ausgerechnet die Co-Vorsitzende der Partei – die mitverantwortlich für den Niedergang steht – ein Ministeramt übernehmen. Man reibt sich verwundert die Augen.

Frau Esken klebt, wie der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion in Freudenstadt es so treffend formulierte, „wie Pattex“ an ihrer Funktion. Ihre Beliebtheitswerte? Im Keller. Ihre Beiträge zur inhaltlichen oder strategischen Erneuerung der SPD? Marginal. Ihre Erfolge in der Parteiführung? Kaum messbar – zumindest nicht positiv. Es wirkt, als sähe sie sich als unverzichtbare Kraft in einer Partei, die dringend neue Impulse braucht, aber offenbar nicht erkennt, dass eben diese Impulse nicht von jenen kommen können, die das politische Desaster mitgestaltet haben.

Man muss es deutlich sagen: Frau Esken ist weder durch Sachverstand, noch durch Führungskompetenz oder politisches Fingerspitzengefühl aufgefallen. Ihre oft dogmatisch wirkenden Aussagen, ihre konfliktscheue Art in internen Auseinandersetzungen und ihre wiederholte Neigung, auf ideologische Reflexe statt auf pragmatische Lösungen zu setzen, lassen erhebliche Zweifel aufkommen, ob sie für ein Ministeramt überhaupt geeignet ist.

Hinzu kommt: Ein Ministeramt ist keine Trostpflaster-Position für gescheiterte Parteifunktionäre. Es ist ein Amt, das Gestaltungskraft, Fachwissen und Führungsstärke verlangt. All das konnte Frau Esken bisher nicht unter Beweis stellen. Wer also ernsthaft darüber nachdenkt, sie mit einem Ministerposten zu betrauen, setzt nicht nur die Glaubwürdigkeit der SPD aufs Spiel, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung in politische Verantwortung.

Was wäre eigentlich die Botschaft an all jene fähigen Genossen in der SPD, die mit Kompetenz, Anstand und politischem Sachverstand arbeiten? Dass es am Ende nicht darauf ankommt, was man leistet, sondern wen man kennt? Dass politische Verantwortungslosigkeit mit einem Ministergehalt belohnt wird?

Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.

Ein Ministeramt? Nein, Frau Esken. Was jetzt gebraucht wird, sind Demut, Neuanfang und echte Kompetenz – nicht weitere Experimente auf Kosten der Wählerschaft.