AfD und rechtsextrem: Demokratie oder Inszenierung?
Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.
AfD ist „gesichert rechtsextrem“?
Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz, ist weniger Ausdruck einer unabhängigen Gefahrenabwehr, sondern vielmehr ein Armutszeugnis für den Zustand einer Demokratie, die vorgibt, wehrhaft zu...
Der Kreml und das Völkerrecht
Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis gestellt, wie weit sich Moskau von den Grundlagen der internationalen Ordnung entfernt hat. Die Aussage, man werde eine Wiederherstellung der ukrainischen Grenzen von...
Saskia Esken: Das Problem der SPD
Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
SPD: Politik oder nur Theater?
Ach, die SPD – stets ein Hort der innerparteilichen Demokratie, in dem Mitgliederentscheide so überraschend ausfallen wie das Wetter im April: mal sonnig, mal regnerisch, aber am Ende doch immer wie vorhergesagt. Der jüngste Mitgliederentscheid, der Lars Klingbeil den...
Holzpferdreiten – Sportliche Höchstleistung
Was wäre die Sportwelt nur ohne ihre genialen Innovationen? Gerade hat man sich an Trends wie Unterwasser-Yoga und Extrem-Häkeln gewöhnt, da galoppiert auch schon die nächste Sensation heran: das Holzpferdreiten!Vergessen Sie echte Pferde, vergessen Sie Stallgeruch...
Söder und die Atomkraft – erst hui, dann pfui
Also, jetzt mal ehrlich: Wenn man die beiden Schlagzeilen so nebeneinander sieht, könnte man meinen, Markus Söder spielt gerade eine Runde „Energiepolitik für Fortgeschrittene – mit Joker“.
Klimapolitik: Darf der Staat seine Bürger erziehen?
Diese Form der indirekten Einflussnahme wird vielfach als marktwirtschaftlich legitim dargestellt, ist jedoch in Wahrheit Ausdruck eines grundsätzlichen Konflikts: Wie weit darf ein Staat gehen, um politisch gewollte Ziele durchzusetzen?
Ein stiller Held in Nepal: Hilfe, die wirklich ankommt
In einer Welt, in der humanitäre Hilfe oft von Bürokratie, Verwaltungsapparaten und Ineffizienz geprägt ist, gibt es noch jene seltenen Ausnahmen, die echte Hoffnung stiften – leise, wirkungsvoll und mit unerschütterlichem Engagement. Einer dieser Menschen ist ein...
Mut statt Quote – Karoline Preisler, ein echtes Vorbild
Und das verdient Respekt. Nicht, weil sie eine Frau ist, sondern weil sie ein Vorbild ist. Für uns alle.
Staatsschutzbehörde für gekränkte Seelen?
Willkommen im Jahr 2025, dem goldenen Zeitalter der verletzten Befindlichkeiten! Wo früher ein Mensch Rückgrat hatte, hat er heute eine Meldestelle. Und zwar nicht irgendeine – sondern die Meldestelle gegen Diskriminierung, wo jeder, der sich irgendwie, irgendwo, irgendwann gekränkt fühlt, sogleich zum Staatsanwalt des Guten wird.
Islam und die Meinungsfreiheit
Sobald jedoch bestimmte Gruppen oder Ideologien bevorzugt oder stärker geschützt werden als andere, ergibt sich eine Schieflage. Dies geschieht oft unter dem Deckmantel von „Sensibilität“, „Schutz vor Diskriminierung“ oder „historischer Verantwortung“. Doch letztlich ist es eine Form von Meinungskontrolle, die nicht mehr durch objektive Rechtsnormen, sondern durch subjektive Maßstäbe geregelt wird.
Petition: Ein Staat, ein Volk ein Habeck
Lasst Habeck nicht gehen! Wer soll sonst die Wirtschaft ruinieren? Eine Petition für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschland steht an einem entscheidenden Punkt seiner Geschichte. Nach Jahren der wirtschaftspolitischen Glanzleistungen von Robert Habeck, die zu...
Bundestagswahl 2025: Funktionierende Demokratie
Die Bundestagswahl 2025 ist abgeschlossen, und das Wahlergebnis steht fest. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,5 % und zeigt damit, dass die Bürger des Landes ihr demokratisches Recht wahrgenommen und aktiv über die Zukunft Deutschlands entschieden haben. Unabhängig von...
Der Staat als politischer Akteur?
Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer Meinungsbildung neutral verhalten. Dies bedeutet insbesondere, dass er sich nicht mit Steuergeldern in den politischen Wettbewerb einmischen darf. Doch genau das geschieht...