Klimapolitik: Darf der Staat seine Bürger erziehen?
Diese Form der indirekten Einflussnahme wird vielfach als marktwirtschaftlich legitim dargestellt, ist jedoch in Wahrheit Ausdruck eines grundsätzlichen Konflikts: Wie weit darf ein Staat gehen, um politisch gewollte Ziele durchzusetzen?
Ein stiller Held in Nepal: Hilfe, die wirklich ankommt
In einer Welt, in der humanitäre Hilfe oft von Bürokratie, Verwaltungsapparaten und Ineffizienz geprägt ist, gibt es noch jene seltenen Ausnahmen, die echte Hoffnung stiften – leise, wirkungsvoll und mit unerschütterlichem Engagement. Einer dieser Menschen ist ein...
Mut statt Quote – Karoline Preisler, ein echtes Vorbild
Und das verdient Respekt. Nicht, weil sie eine Frau ist, sondern weil sie ein Vorbild ist. Für uns alle.
Staatsschutzbehörde für gekränkte Seelen?
Willkommen im Jahr 2025, dem goldenen Zeitalter der verletzten Befindlichkeiten! Wo früher ein Mensch Rückgrat hatte, hat er heute eine Meldestelle. Und zwar nicht irgendeine – sondern die Meldestelle gegen Diskriminierung, wo jeder, der sich irgendwie, irgendwo, irgendwann gekränkt fühlt, sogleich zum Staatsanwalt des Guten wird.
Islam und die Meinungsfreiheit
Sobald jedoch bestimmte Gruppen oder Ideologien bevorzugt oder stärker geschützt werden als andere, ergibt sich eine Schieflage. Dies geschieht oft unter dem Deckmantel von „Sensibilität“, „Schutz vor Diskriminierung“ oder „historischer Verantwortung“. Doch letztlich ist es eine Form von Meinungskontrolle, die nicht mehr durch objektive Rechtsnormen, sondern durch subjektive Maßstäbe geregelt wird.
Petition: Ein Staat, ein Volk ein Habeck
Lasst Habeck nicht gehen! Wer soll sonst die Wirtschaft ruinieren? Eine Petition für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschland steht an einem entscheidenden Punkt seiner Geschichte. Nach Jahren der wirtschaftspolitischen Glanzleistungen von Robert Habeck, die zu...
Bundestagswahl 2025: Funktionierende Demokratie
Die Bundestagswahl 2025 ist abgeschlossen, und das Wahlergebnis steht fest. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,5 % und zeigt damit, dass die Bürger des Landes ihr demokratisches Recht wahrgenommen und aktiv über die Zukunft Deutschlands entschieden haben. Unabhängig von...
Der Staat als politischer Akteur?
Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer Meinungsbildung neutral verhalten. Dies bedeutet insbesondere, dass er sich nicht mit Steuergeldern in den politischen Wettbewerb einmischen darf. Doch genau das geschieht...
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Reformvorschlag
Verbesserung der politischen Ausgewogenheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) steht zunehmend in der Kritik, politische Themen nicht ausgewogen zu behandeln. Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass bestimmte politische...
Zum augenscheinlichem Terroranschlag München
Ist es Zynismus oder Realismus? In aller Offenheit, man verliert so langsam den Überblick, über das Leid, das ein ein Teil der sogenannte Flüchtlinge in unserem Lande anrichten. Mord, totschlagt, Vergewaltigungen und andere ach so netten, menschlichen Handlungen...
Fragwürdige Einstellung eines Ermittlungsverfahrens
Es bleibt abzuwarten, ob auf politischer oder juristischer Ebene eine Sensibilisierung für diese Problematik erfolgt, oder ob solche Entscheidungen weiterhin das Vertrauen in eine konsequente Strafverfolgung untergraben.
Sieg gegen Facebook: Meinungsfreiheit zählt
In Zeiten, in denen die Meinungsfreiheit immer wieder auf die Probe gestellt wird, ist es umso wichtiger, sich für das Recht auf freie Meinungsäußerung einzusetzen. Ich habe dies getan und mich erfolgreich vor Gericht durchgesetzt. Facebook hatte einen Beitrag von mir...
Volksbank Pirna versus Kontrafunk: NS-Zeit zurück?
Kündigung des Kontos von Kontrafunk durch die Volksbank Pirna und historische Parallelen Die Kündigung eines Bankkontos durch ein Kreditinstitut ist juristisch gesehen ein zulässiger Vorgang. Banken sind in der Regel nicht dazu verpflichtet, mit jedem Geschäftspartner...
Der inflationäre Gebrauch des Begriffs „Nazi“
Der inflationäre Gebrauch des Begriffs "Nazi" – Eine Verharmlosung der Geschichte? In den letzten Jahren ist in Deutschland eine bedenkliche Entwicklung zu beobachten: Der Begriff "Nazi" wird immer häufiger und oft unbedacht verwendet. Menschen, die konservative oder...
Demokratie nur für einige Wähler?
In einer Demokratie sollte jede Stimme zählen. Doch in Deutschland werde seit Jahren fast 4.7 Millionen Stimmen nicht berücksichtigt – eine Tatsache, die nicht nur ein politisches, sondern auch ein gesellschaftliches Problem darstellt. Die Enttäuschung darüber ist...