Islam und die Meinungsfreiheit
Sobald jedoch bestimmte Gruppen oder Ideologien bevorzugt oder stärker geschützt werden als andere, ergibt sich eine Schieflage. Dies geschieht oft unter dem Deckmantel von „Sensibilität“, „Schutz vor Diskriminierung“ oder „historischer Verantwortung“. Doch letztlich ist es eine Form von Meinungskontrolle, die nicht mehr durch objektive Rechtsnormen, sondern durch subjektive Maßstäbe geregelt wird.
Petition: Ein Staat, ein Volk ein Habeck
Lasst Habeck nicht gehen! Wer soll sonst die Wirtschaft ruinieren? Eine Petition für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschland steht an einem entscheidenden Punkt seiner Geschichte. Nach Jahren der wirtschaftspolitischen Glanzleistungen von Robert Habeck, die zu...
Bundestagswahl 2025: Funktionierende Demokratie
Die Bundestagswahl 2025 ist abgeschlossen, und das Wahlergebnis steht fest. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,5 % und zeigt damit, dass die Bürger des Landes ihr demokratisches Recht wahrgenommen und aktiv über die Zukunft Deutschlands entschieden haben. Unabhängig von...
Der Staat als politischer Akteur?
Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer Meinungsbildung neutral verhalten. Dies bedeutet insbesondere, dass er sich nicht mit Steuergeldern in den politischen Wettbewerb einmischen darf. Doch genau das geschieht...
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Reformvorschlag
Verbesserung der politischen Ausgewogenheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) steht zunehmend in der Kritik, politische Themen nicht ausgewogen zu behandeln. Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass bestimmte politische...
Zum augenscheinlichem Terroranschlag München
Ist es Zynismus oder Realismus? In aller Offenheit, man verliert so langsam den Überblick, über das Leid, das ein ein Teil der sogenannte Flüchtlinge in unserem Lande anrichten. Mord, totschlagt, Vergewaltigungen und andere ach so netten, menschlichen Handlungen...