Grundgesetz Archive - Willi Menzel - Gedanken und Meinungen

Vom Grundgesetz, der AfD und dem Verfassungsschutz

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Feb. 24, 2026 | Allgemein | 0

Wenn das Schutzschild zum Schwert wird: Ein Gedankengang über Deutungshoheit Manchmal ertappe ich...

Staatliche Zensur?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Okt. 8, 2024 | Allgemein, Europäische Union, Gesellschaft, Inland, Kriminalität, Politik, Staat, Twitter | 0

In Deutschland gibt es eine neue Entwicklung, bei der eine zertifizierte Stelle Kommentare in sozialen Medien löschen lassen kann, ohne dass dafür eine richterliche Anordnung vorliegt. Das wirft natürlich Fragen auf, ob das rechtlich und verfassungsgemäß in Ordnung ist. Besonders in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung kommt man ins Grübeln.

Verstoß gegen das Grundgesetz?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Juli 5, 2024 | Allgemein | 0

Wird der Grundsatz der Gleichbehandlung von Inländern aufgehoben? Das deutsche Steuerrecht basiert...

Frauen und Einsatz im Kriegsfall

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Mai 31, 2024 | Allgemein, Gesellschaft, Inland, Politik | 0

Gedanken und Meinung Der Artikel 12a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland regelt die...

Reichel – Rüdiger und Journalismus

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Apr. 1, 2024 | Allgemein | 0

Die Meinungsfreiheit, wie sie im Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1958 umrissen wird, bildet das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.