Denn was bleibt am Ende? Eine Gesellschaft, in der der Ruf nicht durch das Handeln, sondern durch das Hinterfragen gefährdet wird. Eine digitale Öffentlichkeit, in der der, der stört, schneller fällt als der, der Unsinn verbreitet. Und eine Justiz, die sich manchmal sehr genau anschaut, wen sie verteidigt – und bei anderen lieber wegschaut.
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Am 9. Mai 2025 veröffentlichte die Bild-Zeitung zentrale Auszüge aus dem geheim gehaltenen Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD. Die Schlagzeile lautete: „Das AfD-Gutachten“ – 1108 Seiten, die die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ einordnen. Die Vorwürfe sind bekannt: völkisches Denken, Islamkritik, Diskriminierung, Relativierung der NS-Zeit.
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Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den...
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Sobald jedoch bestimmte Gruppen oder Ideologien bevorzugt oder stärker geschützt werden als andere, ergibt sich eine Schieflage. Dies geschieht oft unter dem Deckmantel von „Sensibilität“, „Schutz vor Diskriminierung“ oder „historischer Verantwortung“. Doch letztlich ist es eine Form von Meinungskontrolle, die nicht mehr durch objektive Rechtsnormen, sondern durch subjektive Maßstäbe geregelt wird.
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In Zeiten, in denen die Meinungsfreiheit immer wieder auf die Probe gestellt wird, ist es umso...
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Hinweis: Lied per KI generiert.
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Meinungsfreiheit – gepaart mit Dummheit Auch die Aussage „Ausländer raus“ ist...
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Kurt Tucholsky