Die Stromsteuer und die ungenutzten Potenziale
Gebrochene Versprechen Die aktuelle Entscheidung, die versprochene Senkung der Stromsteuer für...
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Kategorie: Politik
Die SPD und das geplante AfD-Verbot
SPD und das geplante AfD-Verbot: Eine gefährliche Entscheidung Am vergangenen Wochenende hat die...
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Stettin – ein deutsches Kapitel, das Geschichte wurde
Wenn man sich mit den Grenzverschiebungen nach dem Zweiten Weltkrieg befasst, stößt man...
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Eklat um die Linken-Politikerin Cansin Köktürk
Cansin Köktürks Agieren ist eine Verhöhnung der demokratischen Spielregeln und eine tief beleidigende Missachtung der Institution des Bundestages. Es ist ein trauriges Zeugnis dafür, wie manche Politiker ihre Mandate für selbstverliebte Inszenierungen missbrauchen, anstatt ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen. Eine solche Verachtung für Regeln, Respekt und die Würde des Parlaments ist zutiefst verabscheuungswürdig.
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Freiheit statt Fürsorgezwang?
Warum ein Rauchverbot im Freien der falsche Weg ist Die Diskussion um ein generelles Rauchverbot...
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Demokratie 4.0: Chance oder Chaos?
Wir stehen am Scheideweg: Ist „Demokratie 4.0“ die Evolution, die Ihre Freiheit und Beteiligung stärkt, oder droht sie uns in Desinformation und Chaos zu stürzen? Wir beleuchten die Möglichkeiten und die Risiken.
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Ein „Drittes Reich“ gab es nicht
Warum der Begriff „Drittes Reich“ historisch falsch ist Der Ausdruck „Drittes Reich“ ist ein...
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AfD und rechtsextrem: Demokratie oder Inszenierung?
Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.
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AfD ist „gesichert rechtsextrem“?
Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den...
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Der Kreml und das Völkerrecht
Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis...
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Saskia Esken: Das Problem der SPD
Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
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SPD: Politik oder nur Theater?
Ach, die SPD – stets ein Hort der innerparteilichen Demokratie, in dem Mitgliederentscheide so...
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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.
Kurt Tucholsky