Corona-Aufarbeitung: Balanceakt für Demokratie?
Die Corona-Pandemie hat uns alle vor immense Herausforderungen gestellt. Nun, da die akute Phase...
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Kategorie: Staat
Omas gegen Rechts: Ein Recht auf die Straße
Es ist bemerkenswert und verdient Respekt, wenn sich Menschen für ihre Überzeugungen einsetzen und...
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Last der Differenzierung: Ein Gedenken an alle Opfer
Gestern jährte sich der D-Day, jener sicherlich historisch bedeutende Tag, der den Anfang vom Ende...
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Freiheit statt Fürsorgezwang?
Warum ein Rauchverbot im Freien der falsche Weg ist Die Diskussion um ein generelles Rauchverbot...
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Ein „Drittes Reich“ gab es nicht
Warum der Begriff „Drittes Reich“ historisch falsch ist Der Ausdruck „Drittes Reich“ ist ein...
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AfD und rechtsextrem: Demokratie oder Inszenierung?
Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.
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AfD ist „gesichert rechtsextrem“?
Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den...
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Der Kreml und das Völkerrecht
Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis...
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Saskia Esken: Das Problem der SPD
Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
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Klimapolitik: Darf der Staat seine Bürger erziehen?
Diese Form der indirekten Einflussnahme wird vielfach als marktwirtschaftlich legitim dargestellt, ist jedoch in Wahrheit Ausdruck eines grundsätzlichen Konflikts: Wie weit darf ein Staat gehen, um politisch gewollte Ziele durchzusetzen?
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Der Staat als politischer Akteur?
Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer...
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Fragwürdige Einstellung eines Ermittlungsverfahrens
Es bleibt abzuwarten, ob auf politischer oder juristischer Ebene eine Sensibilisierung für diese Problematik erfolgt, oder ob solche Entscheidungen weiterhin das Vertrauen in eine konsequente Strafverfolgung untergraben.
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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.
Kurt Tucholsky