AfD ist „gesichert rechtsextrem“?
Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den...
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Kategorie: Staat
Der Kreml und das Völkerrecht
Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis...
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Saskia Esken: Das Problem der SPD
Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
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Klimapolitik: Darf der Staat seine Bürger erziehen?
Diese Form der indirekten Einflussnahme wird vielfach als marktwirtschaftlich legitim dargestellt, ist jedoch in Wahrheit Ausdruck eines grundsätzlichen Konflikts: Wie weit darf ein Staat gehen, um politisch gewollte Ziele durchzusetzen?
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Der Staat als politischer Akteur?
Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer...
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Fragwürdige Einstellung eines Ermittlungsverfahrens
Es bleibt abzuwarten, ob auf politischer oder juristischer Ebene eine Sensibilisierung für diese Problematik erfolgt, oder ob solche Entscheidungen weiterhin das Vertrauen in eine konsequente Strafverfolgung untergraben.
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Der inflationäre Gebrauch des Begriffs „Nazi“
Der inflationäre Gebrauch des Begriffs „Nazi“ – Eine Verharmlosung der Geschichte? In...
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Manipulation von Donald Trumps Grönland-Vorschlag
Donald Trumps Interesse am Erwerb von Grönland während seiner Präsidentschaft wird weitreichend diskutiert und oft ins Lächerliche gezogen. Dennoch war ein Großteil der Berichterstattung über dieses Thema selektiv, mit dem Ziel, Trump negativ darzustellen.
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Faktencheck des Faktenchecks
Alice Weidel & Elon Musk – der Öffentlich-rechtliche Rundfunk hyperventiliert Die...
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Bildungsniveau und Ausbildungsansprüche im Wandel
Kritische Betrachtung der IHK-Prüfungen im kaufmännischen Bereich In den letzten Jahrzehnten hat...
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Robbertus Maximus Verdus I, Denkmalkünstler
Man darf gespannt sein, ob Robbertus Maximus Verdus I. diese bahnbrechende Idee ausbaut: Vielleicht kommen bald Projektionen auf Burgen, Kathedralen oder – warum nicht? – direkt auf die Alpen. Schließlich muss eine Botschaft groß genug sein, um wirklich jeden zu erreichen.
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Deutsche Jurisprudenz – Ein Meisterwerk der Logik
Die deutsche Jurisprudenz – ein Meisterwerk der Ironie?
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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.
Kurt Tucholsky