Gulag oder KZ: Zu viele Gemeinsamkeiten
Der GULAG war kein „Fehler des Systems“ . Er war eine Todesindustrie. Und zu den ersten, die in dieses Mördersystem gerieten, gehörten die Russlanddeutschen – die Deutschen der UdSSR.
AfD und rechtsextrem: Demokratie oder Inszenierung?
Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.
AfD ist „gesichert rechtsextrem“?
Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz, ist weniger Ausdruck einer unabhängigen Gefahrenabwehr, sondern vielmehr ein Armutszeugnis für den Zustand einer Demokratie, die vorgibt, wehrhaft zu...
Der Kreml und das Völkerrecht
Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis gestellt, wie weit sich Moskau von den Grundlagen der internationalen Ordnung entfernt hat. Die Aussage, man werde eine Wiederherstellung der ukrainischen Grenzen von...
Saskia Esken: Das Problem der SPD
Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
SPD: Politik oder nur Theater?
Ach, die SPD – stets ein Hort der innerparteilichen Demokratie, in dem Mitgliederentscheide so überraschend ausfallen wie das Wetter im April: mal sonnig, mal regnerisch, aber am Ende doch immer wie vorhergesagt. Der jüngste Mitgliederentscheid, der Lars Klingbeil den...