Meinungsfreiheit Archive - Willi Menzel

Die SPD und das geplante AfD-Verbot

von Werner Gmeiner | Juni 30, 2025 | Allgemein, Europäische Union, Inland, Politik, Staat | 0

SPD und das geplante AfD-Verbot: Eine gefährliche Entscheidung Am vergangenen Wochenende hat die...

Demokratie 4.0: Chance oder Chaos?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Mai 29, 2025 | Allgemein, Inland, Medien, Politik, Verschiedenes | 0

Wir stehen am Scheideweg: Ist „Demokratie 4.0“ die Evolution, die Ihre Freiheit und Beteiligung stärkt, oder droht sie uns in Desinformation und Chaos zu stürzen? Wir beleuchten die Möglichkeiten und die Risiken.

AfD: Wer darf noch widersprechen?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Mai 10, 2025 | Allgemein, Asyl, Gesellschaft, Inland, Medien | 0

Am 9. Mai 2025 veröffentlichte die Bild-Zeitung zentrale Auszüge aus dem geheim gehaltenen Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD. Die Schlagzeile lautete: „Das AfD-Gutachten“ – 1108 Seiten, die die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ einordnen. Die Vorwürfe sind bekannt: völkisches Denken, Islamkritik, Diskriminierung, Relativierung der NS-Zeit.

Islam und die Meinungsfreiheit

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | März 11, 2025 | Allgemein, Gesellschaft, Inland, Medien | 0

Sobald jedoch bestimmte Gruppen oder Ideologien bevorzugt oder stärker geschützt werden als andere, ergibt sich eine Schieflage. Dies geschieht oft unter dem Deckmantel von „Sensibilität“, „Schutz vor Diskriminierung“ oder „historischer Verantwortung“. Doch letztlich ist es eine Form von Meinungskontrolle, die nicht mehr durch objektive Rechtsnormen, sondern durch subjektive Maßstäbe geregelt wird.