Eklat um die Linken-Politikerin Cansin Köktürk

Eklat um die Linken-Politikerin Cansin Köktürk

Cansin Köktürks Agieren ist eine Verhöhnung der demokratischen Spielregeln und eine tief beleidigende Missachtung der Institution des Bundestages. Es ist ein trauriges Zeugnis dafür, wie manche Politiker ihre Mandate für selbstverliebte Inszenierungen missbrauchen, anstatt ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen. Eine solche Verachtung für Regeln, Respekt und die Würde des Parlaments ist zutiefst verabscheuungswürdig.

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Kein Dobrindt-Problem – ein Deutschland-Problem

Kein Dobrindt-Problem – ein Deutschland-Problem

Dieses Urteil hingegen macht genau das Gegenteil: Es setzt auf formale Spitzfindigkeiten statt auf politische Vernunft.

Es verhindert klare Entscheidungen, statt sie zu ermöglichen. Und es ermutigt all jene, die sich an EU-Regeln ohnehin nicht gebunden fühlen.
Ein Staat, der nicht mehr sagen darf: „Hier endet unsere Zuständigkeit“ – der wird früher oder später seine eigene Handlungsfähigkeit verlieren.

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Freiheit statt Fürsorgezwang?

Freiheit statt Fürsorgezwang?

Warum ein Rauchverbot im Freien der falsche Weg ist Die Diskussion um ein generelles Rauchverbot im öffentlichen Raum gewinnt an Fahrt. Nach dem Vorbild Frankreichs fordern nun auch SPD und Grüne ein weitreichendes Verbot des Rauchens in Parks, an Bushaltestellen und...

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Reichsstraße 1: Stimme gegen Zensur

Reichsstraße 1: Stimme gegen Zensur

Beitrag auf Facebook von Hr. Oliver Diekmann —— Herr Diekmann hat mir die Erlaubnis gegeben, den Beitrag unter seinem Namen zu publizieren. „Nun ist es eine Woche her, seitdem auf dieser Facebook-Seite der letzte Inhalt erschien. Es ist das erste Mal seit vielen...

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Machtarroganz ersetzt Respekt

Machtarroganz ersetzt Respekt

Ein demokratischer Skandal Was derzeit im Bundestag geschieht, spottet jeder Beschreibung. Während sich die Republik mit echten Problemen konfrontiert sieht – von einem maroden Bildungssystem über fragile Energieversorgung bis hin zur inneren Sicherheit – beschäftigt...

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Erinnerung zwischen Tapferkeit und Tragik

Erinnerung zwischen Tapferkeit und Tragik

Major der Reserve Ludwig Hoyer (1914–1944) Ludwig Hoyer wurde am 26. Mai 1914 in Hasselfelde im Harz geboren. Er war der Sohn eines Amtsgerichtsrates und im Zivilleben als Landwirt tätig. Zuletzt wohnte er in Winkelshütten bei Bielefeld. Während des Zweiten...

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Endlich: Ein Bücherwarnhinweis!

Endlich: Ein Bücherwarnhinweis!

Ein Hoch auf das Verwaltungsgericht Münster – dort wird nicht nur Recht gesprochen, sondern gleich die Ideologie von morgen gleich mitgeliefert. Vielleicht gibt’s ja bald auch eine App, die einem beim Betreten der Bibliothek mitteilt: „Sie betreten jetzt einen Bereich mit potenziell gefährlichen Gedanken. Bitte denken Sie nur mit behördlich genehmigtem Schutzbewusstsein.“

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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.


Kurt Tucholsky


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