Schlagwort: Politik

„Lang lebe Stalin“?

Eine Diktatur wird nicht besser, weil sie rote Fahnen trägt. Ein Lager wird nicht menschlicher, weil es im Namen einer angeblich besseren Zukunft errichtet wird. Eine Mauer wird nicht demokratischer, weil sie sich „antifaschistisch“ nennt. Und politische Gewalt wird nicht moralisch, nur weil sie mit dem Wort „Revolution“ geschmückt wird.

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AfD und rechtsextrem: Demokratie oder Inszenierung?

Im politischen Berlin war die Reaktion auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz kaum verhalten. Kaum war die Nachricht publik, entfaltete sich ein fast schon orchestrierter Reigen an Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Talkshowauftritten – als hätten viele nur auf das Signal gewartet, endlich ungehemmt loslegen zu können.

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Staatliche Zensur?

In Deutschland gibt es eine neue Entwicklung, bei der eine zertifizierte Stelle Kommentare in sozialen Medien löschen lassen kann, ohne dass dafür eine richterliche Anordnung vorliegt. Das wirft natürlich Fragen auf, ob das rechtlich und verfassungsgemäß in Ordnung ist. Besonders in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung kommt man ins Grübeln.

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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.


Kurt Tucholsky


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