AfD ist „gesichert rechtsextrem“?
Ein derartiger Vorgang, wie die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den...
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Kategorie: Politik
Der Kreml und das Völkerrecht
Mit einer jüngst veröffentlichten Erklärung hat das russische Außenministerium erneut unter Beweis...
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Saskia Esken: Das Problem der SPD
Es ist Zeit für Klartext: Frau Esken hatte ihre Chance. Sie hat sie nicht genutzt. Sie hat die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Ein Rückzug aus der Spitzenpolitik wäre nicht nur ein Akt der Einsicht, sondern ein notwendiger Dienst an der SPD.
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SPD: Politik oder nur Theater?
Ach, die SPD – stets ein Hort der innerparteilichen Demokratie, in dem Mitgliederentscheide so...
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Klimapolitik: Darf der Staat seine Bürger erziehen?
Diese Form der indirekten Einflussnahme wird vielfach als marktwirtschaftlich legitim dargestellt, ist jedoch in Wahrheit Ausdruck eines grundsätzlichen Konflikts: Wie weit darf ein Staat gehen, um politisch gewollte Ziele durchzusetzen?
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Petition: Ein Staat, ein Volk ein Habeck
Lasst Habeck nicht gehen! Wer soll sonst die Wirtschaft ruinieren? Eine Petition für den...
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Bundestagswahl 2025: Funktionierende Demokratie
Die Bundestagswahl 2025 ist abgeschlossen, und das Wahlergebnis steht fest. Die Wahlbeteiligung...
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Der Staat als politischer Akteur?
Eine gefährliche Entwicklung findet statt Ein demokratischer Staat muss sich in politischer...
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Volksbank Pirna versus Kontrafunk: NS-Zeit zurück?
Kündigung des Kontos von Kontrafunk durch die Volksbank Pirna und historische Parallelen Die...
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Der inflationäre Gebrauch des Begriffs „Nazi“
Der inflationäre Gebrauch des Begriffs „Nazi“ – Eine Verharmlosung der Geschichte? In...
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Manipulation von Donald Trumps Grönland-Vorschlag
Donald Trumps Interesse am Erwerb von Grönland während seiner Präsidentschaft wird weitreichend diskutiert und oft ins Lächerliche gezogen. Dennoch war ein Großteil der Berichterstattung über dieses Thema selektiv, mit dem Ziel, Trump negativ darzustellen.
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Faktencheck des Faktenchecks
Alice Weidel & Elon Musk – der Öffentlich-rechtliche Rundfunk hyperventiliert Die...
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Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.
Kurt Tucholsky